Impressum

Patentanwaltskanzlei Philipp Avon

InnovationsHüter

Dr.-Herbert-Mrozik-Str. 1

76344 Eggenstein-Leopoldshafen

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Inhaber von InnovationsHüter und Verantwortlicher für alle Angelegenheiten von InnovationsHüter ist Patentanwalt Philipp Avon, M.Sc.

 

Rechtliche Informationen:

Patentanwalt Philipp Avon, M.Sc. ist vor dem Deut­schen Pa­tent- und Mar­ken­amt (DPMA), dem Bun­des­pa­tent­ge­richt (BPatG), dem Bun­des­sor­ten­amt in allen An­ge­le­gen­hei­ten des Sor­ten­schut­zes, in Ver­fah­ren wegen der Er­klä­rung der Nich­tig­keit oder Zu­rück­nah­me eines Pa­tents oder er­gän­zen­den Schutz­zer­ti­fi­kats vor dem Bun­des­ge­richts­hof (BGH), dem Eu­ro­päi­schen Pa­tent­amt (EPA), dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), sowie der World In­tel­lec­tu­al Pro­per­ty Or­ga­niza­t­i­on (WIPO) al­lein ver­tre­tungs­be­rech­tigt.

 

In Rechts­strei­tig­kei­ten, in denen ein An­spruch aus einem der im Pa­tent­ge­setz, im Ge­brauchs­mus­ter­ge­setz, im Halb­leit­erschutz­ge­setz, im Mar­ken­ge­setz, im Designgesetz, im Ge­setz über Ar­beit­neh­mer­er­fin­dun­gen oder im Sor­ten­schutz­ge­setz ge­re­gel­ten Rechts­ver­hält­nis gel­tend ge­macht wird, sowie in den Recht­be­schwer­de­ver­fah­ren gegen Be­schlüs­se der Be­schwer­dese­na­te des Bun­des­pa­tent­ge­richts, ver­tritt der Pa­tent­an­walt vor den zu­stän­di­gen Ge­rich­ten in an­er­kann­ter Dop­pel­ver­tre­tung ge­mein­sam mit einem Rechts­an­walt. Das Glei­che gilt für alle Rechts­strei­tig­kei­ten, in denen eine Frage von Be­deu­tung ist, die ein ge­werb­li­ches Schutz­recht, Design bzw. Ge­schmacks­mus­ter, ein Da­ten­ver­ar­bei­tungs­pro­gramm, eine nicht ge­schütz­te Er­fin­dung oder eine sons­ti­ge die Tech­nik be­rei­chern­de Leis­tung, ein Sor­ten­schutz­recht, oder eine nicht ge­schütz­te, den Pflan­zen­bau be­rei­chern­de Leis­tung auf dem Ge­biet der Pflan­zen­züch­tung be­trifft oder so­weit für die Ent­schei­dung eine mit einer sol­chen Frage un­mit­tel­bar zu­sam­men­hän­gen­de Rechts­fra­ge von Be­deu­tung ist.

 

Die Berufsbezeichnung "Patentanwalt" wurde in Deutschland verliehen. 
Die Berufsbezeichnung „Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt“ (European Patent Attorney) wurde vom Europäischen Patentamt (EPA) verliehen. 
Die Berufsbezeichnung „Zugelassener Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum“ (European Trademark and Design Attorney) wurde vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) verliehen.
Die Berufsbezeichnung „Zugelassener Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht“ (European Patent Litigator) wurde vom Einheitlichen Patentgericht (UPC) verliehen. 
 

Die zuständigen Aufsichtsbehörden, Kammern oder Organisationen sind:

Patentanwaltskammer
Tal 29 , 80331 München
T +49-89-242 278 0
F +49-89-242 278 24
E info@patentanwalt.de

 

epi
Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter
Tal 29, 80331 München
T +49-89-201 7080
F +49-89-202 1548
E info@patentepi.com

 

EUIPO
Avenida de Europa, 4, 03080 Alicante
T +34-965 139 100
F +34-965 131 344
E customercare@euipo.europa.eu

 

Berufsordnung:

Patentanwälte unterliegen der Patentanwaltsordnung, der Berufsordnung der Patentanwälte und den FICPI Standesregeln. European Patent Attorneys unterliegen dem Code of Professional Conduct des epi. Fundstellen dieser Vorschriften finden sich auf den Webseiten der Patentanwaltskammer, des epi oder des ficpi.

 

Patentanwaltsordnung (www.patentanwalt.de/downloads/pa/PAK_O.pdf)

Berufsordnung für Patentanwälte (www.jusline.de/Patentanwaltsordnung_(PatAnwO).html)

Code of Professional Conduct des epi (www.patentepi.com)

FICPI Standesregeln (www.ficpi.org)

 

Es besteht Berufshaftpflicht-Versicherungsschutz bei:

R+V Versicherung AG, Raiffeisenplatz 1, 65189 Wiesbaden

 

Umsatzsteuer-ID:

DE 344 055 322

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Online-Streitbeilegung:

Die Europäische Kommission stellt aufgrund der VERORDNUNG (EU) Nr. 524/2013 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 21. Mai 2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 vom 09.01.2016 eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/.

 

An diesem Streitbeilegungsverfahren, das nach dieser Verordnung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle stattfindet, nehmen wir nicht teil. Eine Verpflichtung über die Teilnahme an einem solchen Schlichtungsverfahren besteht nicht.